Allgemeine Geschäftsbedingungen: Onlineclub Stand: 21. August 2009
- Diese AGB regeln die Teilnahme an der Animexx-Seite (animexx.de und zugehörige Domains).
- Stellt Animexx anderen Seiten Dienste zur Verfügung, die eine Anmeldung der Nutzer erfordern (z.B. bei der Einbindung des Animexx-Forums bei Partnerseiten), erfolgt diese Anmeldung bei Animexx und damit ebenfalls auf Basis der Animexx-AGB.
- Die AGB gelten auch für Bereiche der Seite, in denen zusätzlich eigene Nutzungsregeln angegeben werden (beispielsweise im Forum, Fanarts).
- Zur Teilnahme an den interaktiven und personalisierbaren Teilen der Animexx-Seite ist ein Account nötig.
- Der Vertrag über die Teilnahme an der Animexx-Seite kommt mit der Einrichtung eines Accounts durch den Nutzer und der Zustimmung zu diesen AGB zustande. Jedes Einloggen gilt als implizite Bestätigung dieser AGB.
- Die bei der Anmeldung angegeben Daten müssen der Wahrheit entsprechen. Sollten sich die Daten während der Vertragslaufzeit ändern, ist der Nutzer verpflichtet, seine Daten zu aktualisieren. Insbesondere muss immer eine funktionierende E-Mail-Adresse oder Handy-Nummer angegeben sein. Animexx behält sich vor, die eingegeben Daten zu prüfen. Das Angeben von falschen Daten stellt einen Verstoß gegen diese AGB dar und berechtigt Animexx zur umgehenden Kündigung des Vertrags.
- Es ist nur nach schriftlicher Genehmigung (E-Mail, ENS) seitens Animexx gestattet, dass sich eine Person mehrere Accounts anlegt (sogenannte "Fake-Accounts").
- Der Nutzer hat selbst für die Sicherheit des Accounts zu sorgen - also sichere Passwörter zu wählen und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten sich Dritte Zugang zum Account verschaffen, haftet der Nutzer für die entstehenden Schäden.
- Animexx behält sich das Recht vor, Anmeldungen nicht zu akzeptieren.
- Der Account kann genutzt werden, sobald die angegebene E-Mail-Adresse oder Handy-Nummer verifiziert wurde. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass ihm in diesem Zusammenhang eine E-Mail bzw. SMS geschickt wird. Bestätigt er den Erhalt nicht innerhalb von 7 Tagen angemessen, geht Animexx von fehlerhaften Angaben aus und löscht den angelegten Account wieder.
- Die Teilnahme an der Animexx-Seite mit einem Basis-Account ist kostenlos. Animexx behält sich das Recht vor, Werbemittel einzublenden. Den Nutzern ist es nicht gestattet, die Einblendung dieser Werbemittel durch technische Maßnahmen zu blockieren.
- Es ist dem Nutzer möglich, den Basis-Account gegen eine Gebühr in einen TOFU-Account (Premium-Account) umzuwandeln. TOFU-Accounts können sogenannte TOFU-Pakete abonnieren, die zur Nutzung zusätzlicher Funktionen berechtigen. Jedem TOFU-Account ist ein Guthaben an sogenanntem "GELT" zugeordnet.
- Nach dem Zustandekommen des Vertrags über die Nutzung der Animexx-Seite läuft dieser auf unbestimmte Zeit bis zur Kündigung einer der beiden Vertragsparteien.
- Nutzer von Basis-Accounts können den Vertrag über die Teilnahme an der Animexx-Seite jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Dies kann entweder explizit durch Betätigen der entsprechenden Funktion im "Einstellungs"-Menü, oder implizit durch das Nicht-Einloggen für einen Zeitraum von über 12 Monaten geschehen. Bei TOFU-Accounts gilt eine Frist von drei Jahren. Eine Reaktivierung gelöschter Accounts ist danach nicht mehr möglich.
- Vor einer Kündigung hat der Benutzer selbst dafür zu sorgen, dass von ihm auf der Animexx-Seite eingebrachten Inhalte gelöscht werden, falls er dies wünscht. Nach der Kündigung ist auch ein nachträgliches Löschen eingebrachter Inhalte nicht mehr möglich.
- Handelt es sich um einen TOFU-Account, ist eine Kündigung erst dann wieder möglich, wenn der Account wieder in einen Basis-Account umgewandelt wurde. Dies geschieht dann, wenn das GELT-Guthaben leer ist und sämtliche Abonnements der TOFU-Pakete abgebrochen wurden. Unberührt davon bleibt das Recht des Nutzers zur Kündigung aus wichtigem Grund.
- Bei Basis-Accounts ist Animexx berechtigt, jederzeit ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu beenden.
- Im Falle von TOFU-Accounts ist Animexx nur dann berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt im besonderen dann vor, wenn der Nutzer schuldhaft gegen diese AGB oder Nutzungsregeln einzelner auf der Animexx-Seite angebotener Dienste verstößt oder Animexx sich dazu entscheidet, den Dienst einzustellen. Im ersten Fall erfolgt keine Erstattung der gezahlte Beträge; im zweiten werden die bereits gezahlten Beträge anteilig der durchgeführten Nutzung zurück erstattet.
- Es kann jederzeit der Auftrag gegeben werden, einen Basis-Account in einen TOFU-Account umzuwandeln. Dies geschieht durch Zahlung einer Gebühr auf eine Zahlungsweise, die unter dem Menüpunkt "TOFU" (im folgenden TOFU-Seite) beschrieben wird.
- Mit der Freischaltung als TOFU-Account wird ein Guthaben an "GELT" angelegt, das anfangs der gezahlten Gebühr entspricht (gemäß den auf der TOFU-Seite beschriebenen Umrechnungskursen).
- Das Guthaben kann jederzeit erhöht werden, indem eine Gebühr an Animexx gezahlt wird. Die Zahlung erfolgt in einer auf der TOFU-Seite beschriebenen Weise und Höhe.
- Die Gebühren werden in Euro erhoben. In anderen Währungen kann sich der zu zahlende Betrag auf Grund von Kursschwankungen ändern, auch wenn Animexx keine Preisänderungen vornimmt. Animexx behält sich vor, Zahlungen in anderen Währungen als Euro nicht zu akzeptieren.
- Das Guthaben verfällt nicht, außer bei Vertragskündigung.
- Das Guthaben ist grundsätzlich account- und nicht personenbezogen.
- Das Guthaben an "GELT" kann dazu genutzt werden, TOFU-Pakete zu abonnieren. Sofern nicht anders beschrieben, kostet das Abonnement 10 GELT je 30 Tage, wobei der Tag der Abonnierung als der erste Tag des festgelegten Abo-Zeitraums gilt. Nach Ablauf des Abo-Zeitraums verlängert sich das Abonnement automatisch um den selben Zeitraum, sofern noch genügend Guthaben vorhanden ist.
- Das Abonnement kann jederzeit fristlos gekündigt werden. Eine Rückerstattung des GELTs ist nicht möglich.
- Sobald ein TOFU-Paket abonniert wird oder anderweitig GELT eingelöst wird, gilt der TOFU-Account als benutzt, womit ein Widerruf auch innerhalb der Frist von 14 Tagen nicht mehr möglich ist.
- Animexx ist nur für den jeweils festgelegten Abo-Zeitraum verpflichtet, die beschriebenen Leistungen zu erbringen. Es können im Rahmen des TOFU-Pakets jederzeit mehr, nicht aber weniger Leistungen als zum Zeitpunkt des Abonnement-Starts beschrieben angeboten werden.
- Wird das TOFU-Paket von Animexx nicht weiter angeboten, wird das Abonnement dieses Pakets nach Ablauf des Abo-Zeitraums abgebrochen.
- Abgesehen von TOFU-Paketen gibt es weitere Stellen auf der Animexx-Seite, die nur gegen Abzug von GELT vom Guthaben zugänglich sind bzw. Funktionen, die erst dann genutzt werden können. Der Benutzer muss den Abzug vom Guthaben in einem solchen Fall explizit bestätigen.
- Animexx kann nach eigenem Ermessen TOFU-Pakete auch kostenlos bestimmten Benutzern oder Gruppen zur Verfügung stellen.
- Die Gebühren sind im Voraus ohne jeden Abzug an Animexx zu bezahlen. Der Betrag wird per Kreditkarte, Bankeinzug, paysafecard, Paypal, Mobilfunkrechnung oder mittels einer anderen vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.
- Mit einer Anmeldung als TOFU-Account und der Auswahl eines Bezahlverfahren sowie der Angabe erforderlichen Informationen und der anschließenden Nutzung eines gebührenpflichtigen Dienstes erteilt das Mitglied Animexx eine Ermächtigung für den Einzug des fälligen Betrags.
- Das Mitglied trägt die Kosten für ungerechtfertigte Rücklastschriften. Animexx darf diese Kosten vom Konto des Mitglieds einziehen.
- Bargeldzahlung an Animexx-Mitarbeiter ist nur dann möglich, wenn seitens Animexx explizit auf diese Möglichkeit hingewiesen wird. Der Nutzer hat in diesem Fall darauf zu achten, Bargeld nur an Personen zu geben, die auch dazu berechtigt sind, für Animexx Bargeld entgegenzunehmen.
- Der Nutzer darf nur solche Inhalte einbringen, die mit den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sind. Insbesondere ist das Urheberrecht, und bei Fotos das Persönlichkeitsrecht zu beachten.
- Der Nutzer hat selbst dafür zu sorgen, dass er die Rechte zur Veröffentlichung an den einzubringenden Inhalten auch besitzt und mit diesen Inhalten keine Rechte Dritter verletzt.
- Der Nutzer hat die Regeln des jeweiligen Bereichs der Animexx-Seite zu befolgen.
- Ohne explizite Genehmigung durch Animexx ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Animexx-Seite für Werbung jeglicher Art zu nutzen. Die Vergabe von Werbeflächen obliegt einzig Animexx bzw. einer von Animexx beauftragten Firma.
- Kein Nutzer hat einen Anspruch auf Veröffentlichung seiner Inhalte. Animexx behält es sich vor, eingebrachte Inhalte nachträglich wieder zu entfernen und gar nicht erst freizuschalten.
- Mit dem Einbringen von Inhalten überträgt der Nutzer Animexx das nicht-exklusive, zeitlich nicht beschränkte Nutzungsrecht auf diese Inhalte. Animexx darf die Bilder, Texte und Beiträge öffentlich zugänglich machen, sie entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellen und für eigene Werbezwecke verwenden.
- Die von Nutzern eingebrachten Inhalte können auch auf Partnerseiten von Animexx im Rahmen einer automatisierten Anbindung eingeblendet werden. In einem solchen Fall liegen die Daten dauerhaft dennoch nur auf den Animexx-Servern und werden höchstens zu Caching-Zwecken auf den Servern der Partnerseiten zwischengelagert.
- Der Nutzer willigt ein, keinerlei Ansprüche gegenüber Animexx zu erheben, falls sich Dritte Zugang zu diesen Inhalten verschaffen und diese unerlaubterweise verändern oder weiterverbreiten.
- Sollten sich Forderungen Dritter daraus ergeben, dass vom Nutzer eingrachte Inhalte ihre Rechte verletzen, übernimmt der Nutzer selbst die Haftung dafür. Animexx hat das Recht, nachweisbar dadurch entstandenen finanziellen Schaden vom Nutzer einzufordern.
- Animexx ist nicht verpflichtet, die Einhaltung der AGB flächendeckend zu prüfen. Normalerweise werden stichprobenartige Überprüfungen durchgeführt.
- Jeder Benutzer ist selbst für die von ihm veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Animexx stellt lediglich eine Plattform dar, über die Nutzer miteinander kommunizieren können und selbstständig ohne Vorkontrolle Inhalte einbringen können. Animexx distanziert sich ausdrücklich von diesen Inhalten.
- Den Anweisungen von Administratoren ist Folge zu leisten. Dazu zählen insbesondere Nachrichten (ENS), die man vom Benutzeraccount "animexx" erhält.
- Es ist untersagt, Skripte, Bots und dergleichen einzusetzen, die automatisch reguläre Seiten der Animexx-Seite abrufen. Dies gilt nicht, wenn dies von Animexx explizit genehmigt wurde, oder die Seite durch ihr Wesen offensichtlich für diese Verwendungsart vorgesehen ist (z.B. SOAP- oder JSON-Webservices).
- Bei Verstößen gegen die AGB behält sich Animexx sämtliche Konsequenzen offen. Möglich sind unter anderem Verwarnungen, Sperrungen des Accounts und Strafanzeigen.
- Animexx behält sich auch das Recht vor, bei Verstößen gegen die AGB in Einzelfällen keinerlei Konsequenzen zu ziehen. Dies wirkt sich nicht auf die Ahndung anderer Fälle von Verstößen aus.
- Besagte Konsequenzen können sowohl für Nutzern von Basis- als auch von TOFU-Accounts getroffen werden.
- Die Sperrung des Accounts kommt einer Kündigung des Vertrags gleich, es sei denn, die Sperrung wird ausdrücklich als vorübergehend gekennzeichnet.
- Animexx übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die auf Grundlage dieser AGB erbrachten Leistungen verursacht wurden, es sei denn, diese beruhen auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Animexx.
- Animexx strebt danach, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Seite sicherzustellen, kann aber keine dauernde Verfügbarkeit garantieren. Sind alle Dienste der Animexx-Seite für länger als 48 Stunden von nirgendwo aus mehr verfügbar und sind die Gründe dafür von Animexx selbst und nicht von Dritten oder höherer Gewalt zu vertreten, verpflichtet sich Animexx, bei TOFU-Accounts mindestens diese Zeit auf die Abonnement-Laufzeiten der abonnierten TOFU-Pakete anzurechnen.
- Animexx garantiert keine absolute Fehlerfreiheit und volle Funktionalität. Der Nutzer versichert, offensichtliche Fehler in Funktionen nicht mutwillig auszunutzen.
- Animexx fertigt regelmäßig Backups des Datenbestandes an. Es kann bei schwer wiegenden Problemen vorkommen, dass ein älterer Datenbestand eingespielt werden muss und damit Inhalte verloren gehen. Animexx ist in einem solchen Fall nicht verpflichtet, dadurch entstandene Verluste zu ersetzen.
- Der Nutzer kann innerhalb von zwei Wochen ab Durchführung der Anmeldung seine Willenserklärung zum Vertrag über die Teilnahme an der Animexx-Seite ohne Angabe von Gründen widerrufen.
- Bei Basis-Accounts geschieht der Widerruf auf die selbe Weise wie das Abmelden des Accounts, also durch Nutzung der entsprechenden Funktion im "Einstellungs"-Menü.
- Der Nutzer kann innerhalb von zwei Wochen ab Auftragsstellung seine Willenserklärung zum Vertrag über die Freischaltung seines Accounts als TOFU-Account widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist per E-Mail an den Animexx-Helpdesk zu richten. In diesem Fall erlischt Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Animexx.
- Sofern der Nutzer eine Erstattung der geleisteten Zahlung wünscht, wird er Animexx mit dem Widerruf Kontodaten nennen, auf die Animexx die Zahlung per Überweisung erstatten wird. Eine Erstattung findet nur per Überweisung statt.
- Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Animexx mit der Leistungserbringung auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vor Ablauf der Widerruffrist begonnen hat, beispielsweise indem der Nutzer ein TOFU-Paket abonniert hat.
- Der Nutzer gestattet Animexx, die durch ihn eingegebenen Daten zu speichern, zu verarbeiten und aufzubereiten. Dem Nutzer ist bekannt, dass Animexx alle ins System eingebrachten Daten einsehen kann.
- Animexx verpflichtet sich, die für die Bundesrepublik Deutschland gültigen Datenschutzrichtlinien einzuhalten und die Daten des Nutzers vertraulich zu behandeln und keinen Dritten zur Verfügung zu stellen. Dem Nutzer ist bekannt, dass es in der Natur das Mediums Internet liegt, dass sich Dritte unerlaubten Zugang zu den Daten verschaffen können. Animexx haftet in einem solchen Fall nur, wenn grob fahrlässig nicht für die Datensicherheit gesorgt wurde.
- Animexx ist berechtigt, Daten in anonymisierter Form Dritten zur Verfügung zu stellen.
- Dem Nutzer ist bekannt, dass jegliche Zugriffe und Loginvorgänge mitgeloggt werden können. Im besonderen ist dem Nutzer bekannt, dass dabei ein Zusammenhang zwischen Datum/Uhrzeit, IP-Adresse und Accountnamen über einen längeren Zeitraum gespeichert werden kann. Der Nutzer gestattet Animexx, die daraus gewonnenen Daten zu statistischen Zwecken aufzubereiten sowie diese zur Erkennung von Verstößen gegen die AGB zu verwenden.
- Der Nutzer gestattet Animexx, E-Mails an seine E-Mail-Adresse sowie SMS an die angegebene Handy-Nummer zu senden.
- Animexx ist berechtigt, dritte Dienstleister mit der Erbringung von Teilen des Leistungsspektrums zu beauftragen.
- Genaueres zum Thema Datenschutz ist außerdem in den Animexx-Datenschutzrichtlinien nachzulesen.
- Der Gerichtsstand des Betreibers von Animexx ist München.
- Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist für alle aus diesen AGB entstehenden Streitigkeiten der Gerichtsstand München.
- Als Grundlage dieser AGB und allen daraus entstehenden Verträgen und Streitigkeiten gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Klauseln der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem gewollten Ergebnis gemäß den Vereinszielen des Animexx e.V. am nächsten kommt.
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